Rechtsgrundlagen und Dokumentation der FINMA-Tätigkeit

Die hoheitlichen Befugnisse der FINMA über Banken, Versicherungen, Börsen, Effektenhändler und kollektive Kapitalanlagen basieren auf dem Finanzmarktaufsichtsgesetz und verschiedenen Finanzmarktgesetzen. Die FINMA reguliert selber durch eigene Verordnungen und Rundschreiben. Darüber hinaus informiert sie die Beaufsichtigten über verschiedene Kanäle und veröffentlicht regelmässig Dokumente und Beiträge zu ihrer Tätigkeit und zu wichtigen Themen des Finanzmarktrechts.

Jede Handlung der FINMA basiert auf einer entsprechenden Rechtsgrundlage. Diese Grundlagen sind im  Finanzmarktaufsichtsgesetz und in den Finanzmarktgesetzen festgeschrieben und werden in Bundesratsverordnungen und, wo notwendig, in FINMA-Verordnungen konkretisiert.

Gesetze vom Parlament, Verordnungen vom Bundesrat

Alle für den Finanzmarkt relevanten Gesetze und Verordnungen werden vom Parlament respektive vom Bundesrat verabschiedet. Die FINMA kann im Gesetzgebungsverfahren Stellung dazu nehmen und ihre Stellungnahmen publizieren.

FINMA-Verordnungen

Die FINMA reguliert in eigenen Verordnungen nur, wenn es der Gesetzgeber ausdrücklich so vorgesehen hat, etwa um technische Details oder besonders dynamische Sachverhalte zu regeln.

FINMA-Rundschreiben

Mit FINMA-Rundschreiben konkretisiert die FINMA ihre Aufsichtspraxis. Erlässt die FINMA ein Rundschreiben, führt sie vorher eine Anhörung unter den Betroffenen durch.

Gefässe der Regulierungskommunikation

FINMA-Aufsichtsmitteilung

Mit FINMA-Aufsichtsmitteilungen stellt die FINMA flexibel, rasch, nötigenfalls ad hoc und transparent für eine Gruppe von Beaufsichtigten nützliche Informationen zur Verfügung, formuliert Erwartungen oder gibt Hinweise auf potenzielle Risiken.

Gefässe der Aufsichtskommunikation

FINMA-Publikationen

Neben dem vom Bundesrat zu genehmigendenGeschäftsbericht, welcher der jährlichen Rechenschaftsablage dient, publiziert die FINMA Berichte zu bestimmten Aufsichtsthemen, Referate und ArtikelDiskussionspapiere zur Anregung von wichtigen Themen, eine Sammlung ausgewählter Entscheide sowie Faktenblätter für die breite Öffentlichkeit.

Gefässe der öffentlichen Kommunikation

 

Dokumentationen zu

Rechtsgrundlagen
Rundschreiben
Anhörungen
FINMA-Aufsichtsmitteilungen
FINMA-Publikationen
Ausgewählte Entscheide