Resolution

Der FINMA obliegt die Durchführung von Resolution Verfahren im Finanzbereich. Sie ordnet Schutzmassnahmen an und ist zuständig für die Eröffnung und Durchführung von Sanierungs- und Konkursverfahren sowie für ordentliche Liquidationen von Instituten und Personen, die von der FINMA beaufsichtigt werden oder dieser unterstellt sind.

Im Krisenfall oder zur Abwicklung von Unternehmen ist die FINMA im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereichs ermächtigt, zu intervenieren und die erforderlichen Resolution-Massnahmen zu ergreifen. Diese richten sich an bewilligte und unbewilligte Institute sowie Konzernobergesellschaften und wesentliche Gruppengesellschaften von Bewilligungsträgern. Die Resolution-Zuständigkeit der FINMA ist für die verschiedenen Aufsichtsbereiche unterschiedlich geregelt. Resolution-Massnahmen umfassen die Anordnung von Schutzmassnahmen, die Eröffnung und Durchführung von Sanierungs- und Konkursverfahren sowie ordentliche Liquidationen.

Schutzmassnahmen

Schutzmassnahmen sind vorsorgliche Massnahmen, die selbständig oder in Verbindung mit einer Sanierung oder Liquidation angeordnet werden können. Ziel der Anordnung von Schutzmassnahmen ist es, die drohende Gefahr für Gläubiger abzuwenden, deren Gleichbehandlung (im Rahmen der anwendbaren Privilegienordnung) sicherzustellen sowie die Fortführung der bewilligungspflichtigen Tätigkeiten des gefährdeten Unternehmens zu ermöglichen. Die Anordnung von Schutzmassnahmen ist möglich in den Aufsichtsbereichen der Banken, Effektenhändler, Pfandbriefzentralen, Finanzmarktinfrastrukturen und Versicherungen. Voraussetzung für die Anordnung von Schutzmassnahmen sind bei Banken sowie Finanzmarktinfrastrukturen drohende Überschuldungsgefahr, ernsthafte Liquiditätsprobleme oder die andauernde Nichterfüllung der Eigenmittelvorschriften. Bei Versicherungsunternehmen setzen die sichernden Massnahmen primär die Gefährdung der Interessen der Versicherten voraus.

Sanierung

Im Gegensatz zum Konkurs bezweckt das Sanierungsverfahren die (ganze oder teilweise) Weiterführung von bewilligungspflichtigen Tätigkeiten des gefährdeten Instituts. Ein Sanierungsverfahren kann angeordnet werden für Banken, Effektenhändler, Pfandbriefzentralen und Finanzmarktinfrastrukturen. Für Versicherungen verfügt die FINMA ebenfalls über gewisse Sanierungskompetenzen. Ausgeschlossen ist ein Sanierungsverfahren insbesondere dann, wenn eine Bewilligung bereits entzogen wurde oder bei einer unbewilligten Tätigkeit eine Bewilligung auch nachträglich nicht erteilt werden kann.

Konkursverfahren

Besteht keine Aussicht auf Sanierung oder ist ein Sanierungsversuch gescheitert, entzieht die FINMA dem beaufsichtigten Institut die Bewilligung und ordnet dessen Konkursliquidation an. Das kann grundsätzlich alle Aufsichtsbereiche der FINMA betreffen. Ausgenommen hiervon sind die Finanzintermediäre, die für GwG-Zwecke direkt der FINMA-Aufsicht unterstellt sind. Einleger, Versicherungsnehmer, Anleger in kollektiven Kapitalanlagen und in Schweizer Pfandbriefen® profitieren dabei von besonderen Schutzbestimmungen:

Konzernobergesellschaften, wesentliche Gruppengesellschaften und Konglomeratsgesellschaften

Die FINMA ist auch zuständig für Resolution-Massnahmen bei Konzernobergesellschaften und wesentlichen Gruppengesellschaften von Banken, Finanzmarktinfrastrukturen und Versicherungen. Die Anordnung von Schutzmassnahmen sowie die Durchführung von Sanierungs- und Konkursverfahren bei Konzernobergesellschaften und wesentlichen Gruppengesellschaften von Banken und Finanzmarktinfrastrukturen richtetet sich im Wesentlichen nach den insolvenzrechtlichen Bestimmungen für Banken und Finanzmarktinfrastrukturen. Bei wesentlichen Gesellschaften von beaufsichtigten Versicherungsgruppen und -konglomeraten werden die konkursrechtlichen Bestimmungen für Versicherungen angewendet.

Einsatz von Dritten

Die FINMA kann in Liquidations-, Sanierungs- und Konkursverfahren Beauftragte oder Liquidatoren einsetzen. Im Konkursfall von Bewilligungsträgern, wesentlichen Gruppengesellschaften und beaufsichtigten Konzernobergesellschaften amtet sie als entscheidende Instanz anstelle der kantonalen Konkurs- und Nachlassgerichte.

Informationen für Gläubiger

Zur Information der betroffenen Gläubiger veröffentlicht die FINMA laufend Mitteilungen über die von ihr eingeleiteten und beaufsichtigten ordentlichen Liquidationen sowie Sanierungs- und Konkursverfahren und publiziert die Namen der wesentlichen Gruppengesellschaften und Konglomeratsgesellschaften:

Verzeichnis wesentlicher Gruppengesellschaften Banken

Zuletzt geändert: 28.12.2017 Grösse: 0,08  MB
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