Prinzipienbasierte Regulierung mit Augenmass

Die FINMA setzt sich für eine prinzipienbasierte und international kompatible Regulierung ein, die es der Behörde erlauben soll, ihre Aufsichtsaufgabe zur richtigen Zeit am richtigen Ort mit den richtigen Mitteln auszuüben.

Die FINMA versteht sich in erster Linie als unabhängige Aufsichtsbehörde, die überwacht, ob die Finanzmarktakteure die Finanzmarktgesetze einhalten. Die Leitplanken für die Regulierung setzen die eidgenössischen Räte und der Bundesrat, die die übergeordneten Gesetze und Verordnungen erlassen. Die Federführung für Regulierungsprojekte auf Stufe Gesetz und Bundesratsverordnung für den Finanzmarkt liegt beim Eidgenössischen Finanzdepartement.

Regulierungsgefässe

Die FINMA reguliert nur dann, wenn dies mit Blick auf die Aufsichtsziele notwendig ist. Sieht der Gesetzgeber dies ausdrücklich vor, konkretisiert die Finanzmarktaufsicht mit eigenen Verordnungen technische Details und erlässt entsprechende Ausführungsbestimmungen. In Rundschreiben hält die Behörde ihre eigene Aufsichtspraxis fest und beschreibt, wie sie die gültigen Gesetze und Verordnungen auslegt. Die FINMA kann ausserdem Selbstregulierungen als Mindeststandard anerkennen.

Regulierungsprinzipien

Nach Art. 7 FINMAG berücksichtigt die FINMA bei ihrer Regulierung insbesondere

  • die Kosten, die den Beaufsichtigten durch eine Regulierung entstehen,

  • wie sich die Regulierung auf den Wettbewerb, die Innovationsfähigkeit und die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Schweiz auswirkt,

  • die unterschiedlichen Geschäftstätigkeiten und Risiken der Beaufsichtigten

  • und die internationalen Mindeststandards.

Die FINMA sorgt für einen transparenten Regulierungsprozess und eine angemessene Beteiligung der Betroffenen. Dies hat sie in ihren Leitlinien zur Regulierung festgehalten.

Was die FINMA tut und was sie nicht tut

Das gehört zu den Aufgaben der FINMA

  • Mit ihrem Fachwissen unterstützt die FINMA die Erarbeitung von Vorlagen auf Stufe Gesetz und Bundesratsverordnung.

  • Im parlamentarischen Prozess steht die FINMA begleitend zur Verfügung, bringt ihre Aufsichtsperspektive ein und weist sachlich auf Auswirkungen von regulatorischen Vorhaben hin.

  • Wo der Gesetzgeber dies vorgesehen hat, kann die FINMA eigene Verordnungen erlassen.

  • Auf untergeordneter Stufe kann die FINMA Rundschreiben erlassen, in denen sie ihre Aufsichtspraxis festhält und damit für alle Marktteilnehmer gleichermassen transparent macht.

  • Die FINMA ist für die Anerkennung von Selbstregulierungen der Branchenorganisationen zuständig.

Das gehört nicht zu den Aufgaben der FINMA

  • Die FINMA gibt sich den gesetzlichen Rahmen für ihre Aufsichtstätigkeit nicht selbst.

  • Der Erlass von Gesetzen liegt in der Verantwortung des Parlaments, Verordnungen sind Sache des Bundesrats.