Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA hat die jährliche Beurteilung der Notfall- und Stabilisierungspläne der inlandorientierten systemrelevanten Banken abgeschlossen. Die Notfallpläne der Zürcher Kantonalbank und der Raiffeisen entsprechen den regulatorischen Anforderungen. Derjenige von PostFinance ist weiterhin nicht umsetzbar. Die Stabilisierungspläne aller Institute konnten genehmigt werden.
Systemrelevante Banken haben der FINMA jährlich einen Notfallplan zur Beurteilung vorzulegen. Zudem müssen sie jährlich einen Stabilisierungsplan durch die Aufsichtsbehörde genehmigen lassen. Die FINMA informiert nun über ihre Beurteilung der Pläne bei den inlandorientierten systemrelevanten Banken, die im Jahr 2024 eingereicht wurden.
Beurteilung der Notfallpläne von PostFinance, Raiffeisen und ZKB
Die Notfallpläne der Raiffeisen und der Zürcher Kantonalbank (ZKB) entsprechen den regulatorischen Anforderungen. Die PostFinance verfügt derzeit nicht über genügendes und adäquates Kapital zur Deckung von Verlusten, die zum Zeitpunkt der Aktivierung des Notfallplans zu erwarten sind (Rekapitalisierungskapazität). Die PostFinance hat diesen Mangel 2023 anerkannt. Seit 2024 und bis Ende 2025 baut sie die entsprechenden Mittel auf.
Die PostFinance muss zudem weitere Fortschritte in der Verbesserung der Optionalität im Krisenfall erreichen. Eine sogenannte Alternativstrategie muss aufzeigen, wie die systemrelevanten Funktionen weitergeführt werden können, wenn eine Sanierung nicht möglich ist. Die Alternativstrategie der PostFinance erfüllt die Anforderungen der FINMA gegenwärtig nicht.
Stabilisierungspläne genehmigt
Die FINMA hat die Stabilisierungspläne der drei inlandorientierten systemrelevanten Banken genehmigt. Im Nachgang zur Credit Suisse-Krise wurde bei der Beurteilung insbesondere auf die Schwellenwerte fokussiert, die für die Auslösung von Stabilisierungsmassnahmen durch die Bank und die Szenarioanalyse relevant sind. Hier erzielten alle Banken Fortschritte. Die FINMA hat im Dialog mit den betroffenen Instituten die Beurteilungspraxis für Stabilisierungspläne überarbeitet und wendet diese ab dem nächsten Beurteilungszyklus an.
Pläne werden jährlich beurteilt
Systemrelevante Banken haben der FINMA jährlich einen Notfallplan zur Beurteilung vorzulegen, in dem sie aufzeigen, wie die systemrelevanten Funktionen bei Insolvenzgefahr fortgeführt werden können. Bei den systemrelevanten Funktionen handelt es sich um das Einlagengeschäft und den Zahlungsverkehr (PostFinance, Raiffeisen und ZKB) sowie das kurzfristige Kreditgeschäft (Raiffeisen und ZKB).
Weiter müssen systemrelevante Banken der FINMA jährlich einen Stabilisierungsplan zur Genehmigung vorlegen, in dem sie aufzeigen, wie sie sich im Falle einer Destabilisierung nachhaltig und ohne staatliche Eingriffe stabilisieren können. Zentral dabei ist, dass Institute in der Krise frühzeitig Massnahmen bestimmen und umsetzen, was eine solide Krisen-Governance und im Voraus definierte und umsetzbare Massnahmen erfordert.
Im Gegensatz zu international tätigen systemrelevanten Banken unterliegen inlandorientierte systemrelevante Banken aktuell keiner Beurteilung ihrer Abwicklungsfähigkeit nach international vereinbarten Standards (sog. Resolvability Assessment).
Erweitertes Kriseninstrumentarium für stärkere Resilienz
Die FINMA setzt sich für ein erweitertes Kriseninstrumentarium ein, das es ihr ermöglicht, Institute in verschiedensten Krisenszenarien bei Insolvenzgefahr zu sanieren oder vom Markt zu nehmen, sei es durch Verkauf oder Marktaustritt (siehe Informationsblatt zum Kriseninstrumentarium). Die FINMA begrüsst daher die vom Bundesrat vorgeschlagenen Anpassungen im Bereich Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung und die Erweiterung des Kriseninstrumentariums. Beide führen aus Perspektive der FINMA zu einer Stärkung der Resilienz des Finanzplatzes Schweiz.
Über die Krisenplanung der UBS wird die FINMA im Herbst 2025 in einer separaten Medienmitteilung berichten.
