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Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA hat am 14. Februar 2017 betreffend der Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets wie folgt verfügt:

1. Das Begehren auf Anerkennung des Entscheids des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 11. Februar 2016 betreffend die Konkurseröffnung und die Ernennung eines Insolvenzverwalters für die Maple Bank GmbH mit Wirkung für die Schweiz wird gutgeheissen.
2. Das Begehren, die in der Schweiz bei der Schweizerischen Nationalbank gelegenen Vermögenswerte ohne Durchführung eines inländischen Verfahrens an die ausländische Insolvenzmasse der Maple Bank GmbH herauszugeben, wird gutgeheissen.
3. Das Begehren um Ermächtigung des Insolvenzverwalters der Maple Bank GmbH, die zur Herausgabe der in der Schweiz gelegenen Vermögenswerte erforderlichen Rechtshandlungen vorzunehmen, wird insoweit gutgeheissen, als die Maple Bank GmbH, handelnd durch den zeichnungsberechtigten Insolvenzverwalter ermächtigt wird, die Vermögenswerte gemäss Ziffer 2 im Namen der Gesellschaft einzufordern.
4. Der Maple Bank GmbH werden folgende Auflagen gemacht:
   a. Nach erfolgter Überführung des Vermögenswertes gemäss Ziffer 2 in das Ausland, ist der FINMA der abgeschlossene Vermögenstransfer in das Ausland und die Beendigung der Tätigkeit in der Schweiz anzuzeigen.
   b. Für den Fall, dass weitere Rechtshandlungen in der Schweiz erfolgen sollen, die über diese Verfügung hinausgehen, insbesondere, wenn die Maple Bank GmbH noch über weitere in der Schweiz gelegene Vermögenswerte verfügt, welche in den Anwendungsbereich von Art. 37g BankG fallen, ist für deren Geltendmachung vorgängig die Zustimmung der FINMA einzuholen.
   c. Die Ermächtigung der Maple Bank GmbH zum Handeln in der Schweiz gemäss Ziffer 3 steht unter der Bedingung, dass vor Gebrauch der eingeräumten Befugnisse der Vorschuss für die Kosten der Überwachung der Vollstreckung und Einhaltung der Nebenbestimmungen geleistet wurde.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an den ausländischen Konkursliquidator (Dr. Michael C. Frege, CMS Hasche Sigle Insolvenzberatung und -verwaltung Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB, Neue Mainzer Strasse 2-4, 60311 Frankfurt am Main, Tel. Nr. +49 69 717 013 00, E-Mail: insolvenz@cms-hs.com) oder an die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA (E-Mail: questions@finma.ch, Tel. Nr. +41 (0)31 327 9888).

Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA