2021-09

Im Zeitraum zwischen 2016 und 2019 plante die Bank X sieben Observationen, welche sie grösstenteils auch durchführte, obschon diesbezügliche Risikomanagementprozesse und damit die Einbettung in das interne Kontrollsystem fehlten. In den meisten Fällen wurde formlos und ohne nachvollziehbare Begründung über die Observationen entschieden. Es wurden keine dokumentierten Abwägungen der mit der Observation zusammenhängenden Risiken vorgenommen. Schliesslich wurden die Observationen oder deren Hintergründe verschleiert. Der Bank X war es sodann im Rahmen der internen Aufarbeitung der Vorgänge über längere Zeit nicht möglich, das gesamte Ausmass der Observationstätigkeit zu erfassen. Öffentlich und gegenüber der FINMA gemachte Aussagen der Bank erwiesen sich in der Folge als teilweise unvollständig oder gar unzutreffend. Die FINMA stellte im Kontext der untersuchten Observationstätigkeiten bei der Bank X in diesem Zusammenhang organisatorische Mängel fest, welche die Weisungsebene, das Verhalten von Teilen der Geschäftsleitung, die Dokumentation, die Aufarbeitung von risikorelevanten Ereignissen sowie die bankinterne Kommunikation umfassten. Im Ergebnis verletzte die Bank X im betroffenen Sicherheitsbereich während des massgeblichen Zeitraums das bankengesetzliche Organisations- und Gewährserfordernis (Art. 3 Abs. 2 Bst. a und c BankG) in schwerer Weise.

Organisatorische Massnahmen zur Wiederherstellung des ordnungsgemässen Zustandes (Art. 31 FINMAG), Einsetzung Prüfbeauftragter (Art. 24a FINMAG)

Die Verfügung wurde nicht angefochten und ist rechtskräftig.