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Anhörungen 2007

Hier finden Sie die Berichte und Entwürfe zu Anhörungen der EBK. Allfällige Bemerkungen zu den nachstehenden Vorlagen können Sie an folgende Adresse richten: info@ebk.admin.ch.

Die Stellungnahmen zu den Anhörungsentwürfen finden Sie hier.

 
19. November 2007
EBK eröffnet Anhörung zur Änderung von Art. 3a der Bankenverordnung (Devisenhändler)
Mit der vorgeschlagenen Änderung der Bankenverordnung soll die für die Devisenhändler geltende Ausnahme von der Bewilligungspflicht aufgehoben werden. Die Anhörung erfolgt in Absprache mit der Eidg. Finanzverwaltung.
> Information zur Anhörung
> Begleitbrief
> Änderungen BankV
> Erläuterungsbericht
 
 
12. November 2007
EBK eröffnet Anhörung zum Entwurf des Rundschreibens „Marktverhaltensregeln“
Im Dezember 2003 hatte die EBK zum Entwurf für ein Rundschreiben „Marktmissbrauchsregeln“ eine Vernehmlassung durchgeführt. Das geplante Rundschreiben fand nicht den gewünschten Rückhalt. Nach einer Denkpause und Gesprächen mit den interessierten Kreisen hat die EBK im Dezember 2005 beschlossen, die Arbeiten am Rundschreiben weiterzuführen. Den aufgrund der Vernehmlassung durch eine Arbeitsgruppe stark überarbeiteten Entwurf gibt die EBK nun zu einer zweiten Anhörung frei.
> Begleitbrief
> Erläuterungsbericht zum Entwurf Rundschreiben „Marktverhaltensregeln"
> Entwurf Rundschreiben „Marktverhaltensregeln"
 
 
2. Oktober 2007
EBK eröffnet Anhörung zur Teilrevision der Börsenverordnung-EBK
Die vom Parlament beschlossene und nach Ablauf der Referendumsfrist voraussichtlich am 1. Dezember 2007 in Kraft tretende Änderung von Art. 20 des Börsengesetzes (BEHG) macht auf diesen Zeitpunkt hin verschiedene Anpassungen in der Börsenverordnung-EBK (BEHV-EBK) notwendig. Im Anschluss an ein erstes Revisionspaket zur BEHV-EBK, das diesen Sommer in Kraft getreten ist, hat die EBK in einem weiteren Schritt das 3. Kapitel „Offenlegung von Beteiligungen“ (Art. 9 – 23 BEHV-EBK) überarbeitet und an die neuen Vorgaben angepasst.
> Begleitbrief
> Änderungen BEHG und Entwurf BEHV-EBK
> Erläuterungsbericht zum Entwurf BEHV-EBK
 
 
4. Juli 2007
EBK eröffnet Anhörung zum Entwurf des Rundschreibens „Delegation von Aufgaben durch die Fondsleitung und die SICAV“
Die EBK eröffnet die Anhörung zum Entwurf des Rundschreibens über die Delegation von Aufgaben durch die Fondsleitung und die SICAV. Das geltende EBK-RS 96/5 „Juristische und personelle Trennung von Fondsleitung und Depotbank, Delegation von Anlageentscheiden und Teilaufgaben" muss insbesondere aufgrund des erweiterten Geltungsbereichs des Kollektivanlagengesetzes vollständig überarbeitet werden. Die Anhörung dauert bis zum 10. August 2007.
> Information zur Anhörung
> Begleitbrief
> Entwurf des Rundschreibens „Delegation durch Fondsleitung / SICAV“
 
 
4. Juli 2007
EBK eröffnet Anhörung zur EBK-Geldwäschereiverordnung
Die EBK veröffentlicht Vorschläge zur Änderung der EBK-Geldwäschereiverordnung und Umsetzung der Empfehlungen der Financial Action Task Force im Bankensektor.
> Information zur Anhörung
> Begleitbrief
> Bericht der EBK vom Mai 2007
> Entwurf Revision GwV-EBK
 
 
8. Mai 2007
EBK eröffnet Anhörung zur Revision des Rundschreibens öffentliche Werbung
(EBK-RS 03/1)
Die EBK eröffnet die Anhörung zum Entwurf der Revision des Rundschreibens über die öffentliche Werbung vom 28. Mai 2003 (EBK-RS 03/1). Die Anpassungen erfolgen aufgrund der neuen Bestimmungen im Kollektivanlagengesetz und in der Kollektivanlagenverordnung zur öffentlichen Werbung, insbesondere zu den qualifizierten Anlegern. Die Anhörung dauert bis zum 5. Juni 2007.
> Information zur Anhörung
> Begleitbrief (in Französisch)
> Entwurf Revision EBK-RS 03/01
 
 
19. April 2007
EBK eröffnet Anhörung zur Teilrevision der Börsenverordnung-EBK
Die EBK hat ihre Börsenverordnung (BEHV-EBK) in einer dringlichen Teilrevision zu den Artikeln 13, 37 und 38 überarbeitet und der Praxisentwicklung angepasst. Die geplanten Anpassungen betreffen die Wandel-, Erwerbs- und Veräusserungsrechte (Art. 13) sowie den Börsenkurs bzw. den Preis des vorausgegangenen Erwerbs (Art. 37 und 38).
> Begleitbrief
> Entwurf BEHV-EBK und Erläuterungen
> Beschluss Nationalrat vom 7.3.2007
 
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Weitere Informationen
Stellungnahmen zu Anhörungsentwürfen
Anhörungen 2006
Anhörungen 2005
Anhörungen 2003