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Aktuell 2011

29.12.2011KonkurspublikationenDie Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA hat neue Konkursverfahren eröffnet. +++
29.12.2011Betriebsrechnung 2011 der beruflichen VorsorgeDie privaten Schweizer Lebensversicherer erhielten die Vorlage zur Erfassung der Daten für die Betriebsrechnung 2011 der beruflichen Vorsorge. Bis zum 30. April 2012 haben sie nun Zeit, um der FINMA über den Betrieb der Kollektivversicherung Berufliche Vorsorge für das Jahr 2011 Bericht zu erstatten. +++
23.12.2011Anpassung des Anhangs 6 der Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran (SR 646.231.143.6)+++
23.12.2011Anpassung des Anhangs 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Libyen (SR 946.231.149.82)+++
21.12.2011Der Übernahmeausschuss der FINMA weist die Beschwerde der Sarasin Investmentfonds AG gegen die Verfügung 410/04 der UEK betreffend "Quadrant AG" abDie Übernahmekommission (UEK) hat mit Verfügung 410/04 vom 14. November 2011 festgestellt, dass Swiss Capital Alternative Investments AG (zusammen mit Swiss Capital Corporate Finance AG), Kepler Capital Markets SA und Mazars Coresa SA sowohl unabhängig als auch geeignet sind, die gemäss Urteil B 5272/2009 des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. November 2010 durchzuführenden ergänzenden Prüfungshandlungen vorzunehmen. Aquamit B.V. wurde Frist angesetzt, eine Prüfstelle zu mandatieren. Die qualifizierte Aktionärin Sarasin Investmentfonds AG hat die Verfügung 410/04 angefochten. Mit Verfügung vom 21. Dezember 2011 wies der Übernahmeausschuss der FINMA die Beschwerde der Sarasin Investmentfonds ab und bestätigte die Verfügung 410/04 der UEK. +++
20.12.2011Teilrevision der Börsenverordnung-FINMA tritt in KraftDie Reaktionen auf die von der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA durchgeführte Anhörung zur Teilrevision der Verordnung der FINMA über die Börsen und den Effektenhandel (BEHV-FINMA) waren positiv und erforderten kaum Anpassungen. Die revidierte FINMA-Börsenverordnung tritt damit wie geplant per 1. Januar 2012 in Kraft. +++
13.12.2011Nicht autorisierte Handelstransaktionen: Die FINMA formuliert ihre ErwartungenWie können Investmentbanken die Risiken aus nicht autorisierten Handelstransaktionen beherrschen? Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA fasst ihre Erwartungen in einer Mitteilung an die Marktteilnehmer zusammen. Die FINMA wird selektiv prüfen, ob und wie die Institute die mehr als zwei Dutzend Erwartungen erfüllen. +++
12.12.2011Anpassung der Anhänge 2 und 3 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Myanmar (SR 946.231.157.5)+++
09.12.2011Strukturierte Produkte: FINMA-Bericht zeigt Mängel im AnlegerschutzEine Prüfung der FINMA zeigt, dass Käufer von strukturierten Produkten nicht genügend geschützt sind. Die meisten Prospekte und Verkaufsunterlagen von strukturierten Produkten sind zu wenig verständlich, zu umfangreich und nicht einheitlich gegliedert. Aus Sicht der FINMA müssen die gesetzlichen Grundlagen deshalb verbessert werden. +++
09.12.2011Anpassungen der Anhänge 2 und 3 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien+++
07.12.2011Erneuerungswahl der ÜbernahmekommissionDer Verwaltungsrat der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA nahm in seiner letzten Sitzung die Wahl der Mitglieder der Übernahmekommission (UEK) für die nächste Amtsperiode vor. Dabei bestätigte er sowohl UEK-Präsident Luc Thévenoz als auch sechs weitere Kommissionsmitglieder. UEK-Vizepräsident Walter Knabenhans und Thierry de Marignac werden aufgrund der Amtszeitbeschränkung aus der UEK ausscheiden. Für sie werden per 1. Januar 2012 Lionel M. Aeschlimann und Thomas A. Müller neu in der Kommission Einsitz nehmen. Zum neuen Vizepräsidenten wurde Raymund Breu ernannt. +++
25.11.2011Die FINMA baut Büro in Zürich ausDer Verwaltungsrat der FINMA hat entschieden, das Büro in Zürich auszubauen. Bern bleibt Hauptsitz und Zentrum der FINMA, die Geschäftsleitung bleibt integral in Bern. Bis zu 20 Prozent der Belegschaft der FINMA wird ab Frühjahr 2012 in Zürich arbeiten. +++
24.11.2011KonkurspublikationenDie Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA hat neue Konkursverfahren eröffnet. +++
23.11.2011FINMA-Bulletin: Interessenskonflikte bei Fondsleitungen und Laxey-EntscheidDie neue Ausgabe des FINMA-Bulletins widmet sich einer breiten Palette von wichtigen Entscheiden. Themen sind Interessenskonflikte nach Kollektivanlagengesetz, Mietkautionsversicherungen und zwei wegweisende Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts. +++
23.11.2011Der Übernahmeausschuss der FINMA prüft Beschwerde gegen Verfügung 410/04 der UEK betreffend "Quadrant AG"Die Übernahmekommission hat mit Verfügung 410/04 vom 14. November 2011 festgestellt, dass Swiss Capital Alternative Investments AG (zusammen mit Swiss Capital Corporate Finance AG), Kepler Capital Markets SA und Mazars Coresa SA sowohl unabhängig als auch geeignet sind, die gemäss Urteil B 5272/2009 des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. November 2010 durchzuführenden ergänzenden Prüfungshandlungen vorzunehmen. Aquamit B.V. wurde Frist angesetzt, eine Prüfstelle zu mandatieren. Die qualifizierte Aktionärin Sarasin Investmentfonds AG hat die Verfügung 410/04 angefochten. Der Übernahmeausschuss der FINMA prüft diese Beschwerde. +++
17.11.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran+++
15.11.2011FINMA veröffentlicht ein Sonderbulletin GeldwäschereiDie Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA beendete 2010 verschiedene regulatorische Arbeiten auf dem Gebiet der Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung. Aus diesem Grund veröffentlicht die FINMA ein Sonderbulletin Geldwäscherei. +++
14.11.2011Erneuerungswahl des Verwaltungsrats der FINMA durch den BundesratDer Bundesrat hat den Verwaltungsrat der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA gewählt. Dabei bestätigte der Bundesrat die wieder antretenden Verwaltungsräte und berief mit Yvan Lengwiler, Joseph L. Rickenbacher und Eddy Wymeersch drei neue Mitglieder in das Gremium. Damit wird der FINMA-Verwaltungsrat ab Januar 2012 künftig neun Personen umfassen. +++
10.11.2011Geldwäscherei: FINMA schliesst Prüfung zum Umgang mit PEP abDie Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA hat den Umgang der Banken mit "Politisch exponierten Personen" (PEP) abgeklärt. Die meisten Finanzinstitute sind ihren besonderen Sorgfaltspflichten genügend bis gut nachgekommen. In vier Fällen eröffnet die FINMA Enforcement-Verfahren. Einen über den heutigen Stand hinausgehenden Regulierungsbedarf sieht die FINMA keinen. +++
08.11.2011KonkurspublikationDie Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA hat ein neues Konkursverfahren eröffnet. +++
31.10.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Côte d'Ivoire+++
28.10.2011Hypothekarmarkt: FINMA genehmigt revidierte Selbstregulierung der BankiervereinigungDer Verwaltungsrat der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA genehmigt die revidierten Richtlinien der Schweizerischen Bankiervereinigung "für die Prüfung, Bewertung und Abwicklung grundpfandgesicherter Kredite". Die FINMA betont jedoch, dass es zusätzlich neben qualitativen Vorgaben auch neue quantitative Massnahmen braucht, um den wegen der erhöhten Kreditvergabe für Wohnimmobilien wachsenden Risiken für Banken entgegenzuwirken. Diese Risiken werden durch das Tiefzinsumfeld noch zusätzlich akzentuiert. +++
25.10.2011Revision FINMA-Rundschreiben zur Meldepflicht bei EffektengeschäftenDie Eidg. Finanzmarktaufsicht FINMA setzt das revidierte Rundschreiben 2008/11 "Meldepflicht Effektengeschäfte" auf den 1. November 2011 in Kraft. Die durch die Revision erfolgten Änderungen im Rundschreiben sind in erster Linie Präzisierungen der bereits bestehenden Meldepflichten. Es handelt sich nicht um zusätzliche Anforderungen. +++
24.10.2011Neue Eigenmittel-Vorschriften für Schweizer BankenDie Schweiz will für alle Banken die Eigenmittel-Vorschriften einführen, die das internationale Regelwerk Basel III vorsieht. Das Eidgenössische Finanzdepartement EFD gibt die angepasste Verordnung und die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA die adaptierten Rundschreiben in die Anhörung. +++
07.10.2011Die FINMA nimmt Stellung zur Teilrevision KAGDie FINMA begrüsst die vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderungen, die jedoch aus Sicht der FINMA zu wenig weit gehen. Die Erfahrungen der FINMA während der vergangenen Jahre mit dem Kollektivanlagengesetz haben gezeigt, dass nicht nur in den Bereichen Verwaltung, Verwahrung und Vertrieb Handlungsbedarf besteht. Die FINMA ist sich aber der zeitlichen Dringlichkeit dieser Teilrevision bewusst, weshalb sie das vom Bundesrat vorgeschlagene Revisionspaket als ersten Schritt unterstützt. +++
04.10.2011Konkurspublikation+++
04.10.2011Anpassung des Anhangs 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien+++
29.09.2011Konkurspublikationen+++
23.09.2011Anpassung der Verordnungsanhänge 2 und 3 über Massnahmen gegenüber Libyen+++
23.09.2011Änderung des Verordnungsanhangs 2 über Massnahmen gegenüber Al-Qaïda und den Taliban+++
16.09.2011UBS-Handelsverluste: FINMA und UK FSA starten Untersuchung Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA startet gemeinsam mit der Finanzmarktaufsicht von Grossbritannien, der Financial Services Authority (FSA), eine umfassende, unabhängige Untersuchung zu den Ereignissen rund um die Handelsverluste bei der UBS AG in London. +++
13.09.2011Anpassung des Anhangs 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien+++
12.09.2011Betriebsrechnung 2010: Lebensversicherer übertreffen MindestquoteZum sechsten Mal legten die privaten Schweizer Lebensversicherer eine vollständige Betriebsrechnung für die berufliche Vorsorge vor. Das für das Geschäftsjahr 2010 ausgewiesene Betriebsergebnis fiel mit 610 Mio. CHF positiv aus. Von den erwirtschafteten Erträgen in der Höhe von über 7.7 Mrd. CHF flossen den Versicherten 92,1% zu. Damit liegt die durchschnittliche Ausschüttung über der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestquote von 90%. +++
07.09.2011Bundesrat bestätigt Massnahmen gegen Überhitzung im HypothekengeschäftDie Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA begrüsst die Absicht des Bundesrates, rasch die notwendigen Anpassungen an der Kapitalunterlegung für die riskantesten Hypothekarkredite vorzunehmen. +++
06.09.2011Anpassung des Verordnungsanhangs 3 über Massnahmen gegenüber Libyen+++
31.08.2011Sabine Kilgus und Daniel Zuberbühler scheiden aus dem Verwaltungsrat der FINMA ausSabine Kilgus und Vizepräsident Daniel Zuberbühler werden sich nach Ablauf dieser Amtsperiode Ende Dezember 2011 nicht mehr für eine Wiederwahl in ihre Ämter im Verwaltungsrat der Eidg. Finanzmarktaufsicht FINMA zur Verfügung stellen. Beide leisteten einen wertvollen Beitrag für die FINMA in einer wegen der Finanzmarktkrise und des Aufbaus der Behörde sehr anspruchsvollen Zeit. Die Nachfolge wird der Bundesrat zu einem späteren Zeitpunkt bekannt geben. +++
26.08.2011Anpassung von Anhang 1 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Belarus (SR 946.231.116.9)+++
25.08.2011FINMA-Rundschreiben zu RatingagenturenDas heute von der Eidg. Finanzmarktaufsicht FINMA veröffentlichte Rundschreiben "Rating-agenturen" regelt die Anerkennung von Instituten, die Ratings zur aufsichtsrechtlichen Verwendung erstellen dürfen. Mit dem totalrevidierten Rundschreiben werden die Anforderungen der FINMA an Ratingagenturen neu für verschiedene Aufsichtsbereiche der FINMA festgelegt und die Voraussetzungen zur Anerkennung vereinheitlicht. Es tritt am 1. Januar 2012 in Kraft. +++
23.08.2011Konkurspublikation+++
22.08.2011Anpassung des Anhangs der Verordnung über Massnahmen gegenüber Somalia+++
17.08.2011Anpassung des Anhangs 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien+++
11.08.2011Der Übernahmeausschuss der FINMA schreibt die Beschwerde der Sarasin Investmentfonds AG gegen die Verfügung 410/03 der UEK betreffend "Quadrant AG", soweit auf sie einzutreten ist, als gegenstandslos geworden ab+++
28.07.2011FINMA veröffentlicht Rundschreiben "Rückstellungen Rückversicherung"Das heute von der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA veröffentlichte Rundschreiben "Rückstellungen Rückversicherung" legt Minimalanforderungen für angemessene versicherungstechnische Rückstellungen im Rückversicherungsgeschäft fest. +++
27.07.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Côte d'Ivoire+++
27.07.2011Anhörung zur Börsenverordnung der FINMADie Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA eröffnet die Anhörung zur Revision der Verordnung der FINMA über die Börsen und den Effektenhandel (Börsenverordnung-FINMA, BEHV-FINMA). Einen Schwerpunkt der Teilrevision stellt die Neuregelung der Meldepflicht für ausländische kollektive Kapitalanlagen dar. Weitere Punkte betreffen die Meldepflichten beim Erreichen von exakten Schwellenwerten sowie eine übersichtlichere Veröffentlichung der eingegangenen Meldungen. Die Anhörung endet am 5. September 2011.
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26.07.2011Konkurspublikationen+++
15.07.2011UBS-Kundendaten: Bundesgericht bestätigt Entscheid der FINMAAm 18. Februar 2009 ordnete die Eidg. Finanzmarktaufsicht FINMA die Herausgabe einer klar begrenzten Zahl von UBS-Kundendaten an US-Behörden an, um eine drohende Anklage durch die US-Behörden und damit eine akute Bedrohung der Liquidität und Stabilität der Bank zu vermeiden. Das Bundesgericht hält nun mit seinem heutigen Entscheid in letzter Instanz fest, dass diese Anordnung der FINMA angesichts der damaligen Ausgangslage rechtmässig war. +++
14.07.2011Der Übernahmeausschuss der FINMA prüft Beschwerde gegen Verfügung 410/03 der UEK betreffend "Quadrant AG"Die Übernahmekommission hat mit Verfügung 410/03 vom 5. Juli 2011 festgestellt, dass Skandinaviska Enskilda Banken AB, Zweigniederlassung Frankfurt, befähigt und unabhängig ist, die ergänzenden Prüfungshandlungen gemäss Urteil B-5272/2009 des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. November 2010 vorzunehmen. Die qualifizierte Aktionärin Sarasin Investmentfonds AG hat die Verfügung 410/03 angefochten. Der Übernahmeausschuss der FINMA prüft diese Beschwerde. +++
13.07.2011Konkurspublikationen+++
11.07.2011Konkurspublikation+++
06.07.2011Daten über den Versicherungsmarkt 2010Die FINMA veröffentlicht jährlich einen Bericht über die Tätigkeit der beaufsichtigten Versicherungsunternehmen. Der vorliegende Bericht über den Direktversicherungsmarkt 2010 enthält statistische Angaben zum Gesamtmarkt sowie zur Lebens- und Schadenversicherungsbranche in aggregierter Form. +++
27.06.2011Konkurspublikation+++
24.06.2011Anpassung der Verordnungsanhänge über Massnahmen gegenüber Libyen+++
23.06.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegenüber Al-Qaïda und den Taliban+++
17.06.2011Der Übernahmeausschuss der FINMA weist die Beschwerde gegen die Verfügung 468/05 der UEK betreffend Genolier Swiss Medical Network SA abMit Verfügung vom 17. Juni 2011 wies der Übernahmeausschuss der FINMA die Beschwerde eines qualifizierten Aktionärs der Genolier Swiss Medical Network SA, Michael Schröder, gegen die Verfügung 468/05 der Übernahmekommission vom 17. Mai 2011 ab. +++
03.06.2011Der Übernahmeausschuss der FINMA weist den Antrag auf Verlängerung des Übernahmeangebotes in Zusammenhang mit der Beschwerde gegen die Verfügung 468/05 der UEK betreffend Genolier Swiss Medical Network SA abIm Rahmen der Beschwerde von Michael Schröder gegen die Verfügung 468/05 der Übernahmekommission wies der Übernahmeausschuss der FINMA mit Zwischenverfügung vom 3. Juni 2011 den Antrag von Michael Schröder auf Verlängerung des Übernahmeangebotes ab. +++
31.05.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Côte d'Ivoire+++
26.05.2011Der Übernahmeausschuss der FINMA prüft eine Beschwerde gegen die Verfügung 468/05 der UEK betreffend Genolier Swiss Medical Network SAIm Rahmen des laufenden Übernahmeangebots der M.R.S.I. Medical Research, Services & Investments SA für alle sich im Publikum befindenden Namenaktien der Genolier Swiss Medical Network SA hat ein qualifizierter Aktionär, Michael Schroeder, die Verfügung 468/05 vom 17. Mai 2011 der Übernahmekommission (UEK) angefochten. Der Übernahmeausschuss der FINMA prüft diese Beschwerde. +++
25.05.2011Anpassung der Verordnungsanhänge über Massnahmen gegenüber Syrien+++
19.05.2011Neue Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien+++
12.05.2011Anpassung der Verordnungsanhänge über Massnahmen gegenüber Libyen+++
09.05.2011FINMA nimmt zum Vernehmlassungsentwurf in Sachen KVAG StellungDie Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA befürwortet grundsätzlich den Entwurf des Bundesgesetzes betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAG), der vom Bundesrat am 4. Februar 2011 in die Vernehmlassung gegeben worden war. In ihrer Stellungnahme bewertet die FINMA insbesondere positiv, dass im Vernehmlassungsentwurf die qualitativen Aspekte der Aufsicht explizit vorgesehen sind und risikobasierte Sichtweisen künftig einen höheren Stellenwert erhalten sollen. Die FINMA hat jedoch ein zentrales Änderungsbegehren: Sie plädiert für eine vollständige institutionelle Trennung zwischen sozialer und privater Krankenversicherung. Mit dieser klaren Trennung liesse sich die Transparenz im Markt erhöhen und die Wirksamkeit der Aufsicht erheblich verbessern. +++
02.05.2011FINMA veröffentlicht Bericht über Effektivität und Effizienz in der AufsichtDie "Steigerung von Effektivität und Effizienz in der Aufsicht" ist eines der sieben strategischen Ziele der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA. Im heute veröffentlichten Bericht legt die FINMA dar, welche Massnahmen sie hierfür eingeleitet und welche Resultate sie diesbezüglich bereits erzielt hat. Im Zentrum stehen für die FINMA drei Bereiche: Die Implementierung eines konsequent risikobasierten Aufsichtskonzeptes für sämtliche Aufsichtsbereiche, die Weiterentwicklung der Aufsichtsinstrumente und der eigenen Organisation. Mit dem Bericht kommt die FINMA einer Verpflichtung gegenüber den Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) der eidgenössischen Räte nach. +++
27.04.2011Anpassung der Verordnungsanhänge über Massnahmen gegenüber Belarus (SR 946.231.116.9)+++
26.04.2011FINMA beruft Andreas Zdrenyk in die GeschäftsleitungAndreas Zdrenyk wird neuer Chief Operating Officer (COO) der FINMA und damit Leiter des neuen Geschäftsbereichs "Operations". In dieser Funktion wird er auch die siebenköpfige FINMA-Geschäftsleitung ergänzen. Andreas Zdrenyk wird die neue Position im dritten Quartal einnehmen. +++
15.04.2011FINMA veröffentlicht Rundschreiben Eigenmittelpuffer und KapitalplanungDas heute veröffentlichte definitive FINMA-Rundschreiben "Eigenmittelpuffer und Kapitalplanung bei Banken" definiert die Eigenmittelanforderungen für Banken unter Säule 2 der Basler Eigenkapitalvereinbarung neu. Mit dem Rundschreiben wird der bisher pauschal geforderte 20-Prozent-Zuschlag auf die Mindestanforderungen durch ein differenziertes Regime ersetzt, das die heutige Aufsichtspraxis reflektiert und konkretisiert. Die von der FINMA aufgrund des neuen Regimes verlangten Eigenmittelpuffer werden nach objektiven Kriterien und risikobasiert ausgestaltet. Die erforderlichen Kapitalpuffer richten sich nach der Grösse, Komplexität und Geschäftsaktivität eines Instituts. Sie sind antizyklisch ausgestaltet. Das neue Regime wird für die meisten Institute keinen weiteren Kapitalbedarf bewirken. Vielmehr bedeutet das Rundschreiben eine Festlegung einer erhöhten Untergrenze für die Eigenmittelausstattung. Das Rundschreiben tritt am 1. Juli 2011 in Kraft. +++
08.04.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegenüber Al-Qaïda und den Taliban+++
07.04.2011Vorgängige Meldepflichten betreffend die Errichtung einer Präsenz im Ausland – neue Wegleitung für Banken und EffektenhändlerBanken und Effektenhändler, die beabsichtigen, im Ausland tätig zu werden, unterstehen einer vorgängigen banken- und börsengesetzlichen Meldepflicht. Die neu geschaffene Wegleitung soll die dem Banken- und Börsengesetz unterstellten Gesellschaften über die Erwartungen der FINMA hinsichtlich der Meldungen im Rahmen der Errichtung einer Präsenz im Ausland informieren (Art. 6b BankV und Art. 18 Abs. 5 BEHV). +++
07.04.2011Der Übernahmeausschuss der FINMA nimmt Kenntnis vom Rückzug der Beschwerden gegen die Verfügung 468/04 der UEK betreffend Genolier Swiss Medical Network AGIm Rahmen des laufenden Übernahmeangebots der M.R.S.I. Medical Research, Services & Investments AG (MRSI) für alle sich im Publikum befindenden Namenaktien der Genolier Swiss Medical Network AG (GSMN) haben MRSI und GSMN ihre Beschwerden vom 30. März 2011 gegen die Verfügung 468/04 vom 23. März 2011 der Übernahmekommission (UEK) zurückgezogen. Der Übernahmeausschuss der FINMA hat davon Kenntnis genommen und dieses Verfahren abgeschlossen. +++
06.04.2011Konkurspublikation+++
06.04.2011Der Übernahmeausschuss der FINMA heisst die Beschwerde von zwei Aktionären gegen die Verfügung 468/03 der UEK in Sachen Genolier Swiss Medical Network AG teilweise gutMit Verfügung vom 6. April 2011 heisst der Übernahmeausschuss der FINMA die Beschwerde von zwei qualifizierten Aktionären, Michael Schroeder und Alain Fabarez, gegen die Verfügung 468/03 der Übernahmekommission (UEK) vom 10. März 2011 in Sachen Genolier Swiss Medical Network AG teilweise gut. Dementsprechend muss die Genolier Swiss Medical Network AG einen unabhängigen Dritten damit beauftragen, eine "Fairness Opinion" zu erstellen, worin Stellung zum Angebot der M.R.S.I. Medical Research Services & Investments AG genommen wird. +++
06.04.2011Der Übernahmeausschuss der FINMA prüft zwei Beschwerden gegen die Verfügung 468/04 der UEK betreffend Genolier Swiss Medical Network SAIm Rahmen des laufenden Übernahmeangebots der M.R.S.I. Medical Research, Services & Investments SA (MRSI) für alle sich im Publikum befindenden Namenaktien der Genolier Swiss Medical Network SA (GSMN) haben MRSI und GSMN die Verfügung 468/04 vom 23. März 2011 der Übernahmekommission (UEK) am 30. März 2011 angefochten. Der Übernahmeausschuss der FINMA prüft diese Beschwerden. +++
31.03.2011Neue Verordnung über Massnahmen gegenüber Libyen+++
25.03.2011FINMA schlägt Änderung des Rundschreibens "Ratingagenturen" vorDie FINMA eröffnet eine Anhörung zur Änderung des Rundschreibens über die Anerkennung von Ratingagenturen. Mit dem vorliegenden Änderungsvorschlag werden die Anforderungen an Ratingagenturen auf sämtliche Beaufsichtigten der FINMA ausgedehnt und einheitliche Voraussetzungen zur Anerkennung von Ratingagenturen geschaffen. Die Änderungen orientieren sich an den Entwicklungen internationaler Standardsetter und berücksichtigen gleichzeitig die Gegebenheiten des schweizerischen Marktumfelds. Die im Rundschreibenentwurf enthaltenen Anforderungen an Ratingagenturen sollen zu einem qualitativen Mindeststandard der Ratings beitragen. Die Anhörung endet am 13. Mai 2011. +++
22.03.2011FINMA-Jahresmedienkonferenz 2011: Fokus auf Stärkung der KrisenresistenzDie FINMA blickt auf ein herausforderndes Jahr zurück: Sowohl die ökonomischen Rahmenbedingungen als auch die betriebliche Weiterentwicklung der Aufsichtsbehörde mit rund 400 Mitarbeitenden blieben anspruchsvoll. Neben der Präsentation des Geschäftsberichts 2010 wies die FINMA an ihrer heutigen Jahresmedienkonferenz denn auch mit Nachdruck darauf hin, welche Herausforderungen und Gefahren das aktuelle Tiefzinsumfeld für die Stabilität des Finanzsektors mit sich bringt. Weitere Schwerpunktthemen der Medienkonferenz waren die seit der Finanzkrise geführten nationalen und internationalen Debatten rund um die Bankenregulierung, dies vor dem Hintergrund der Too-big-to-fail-Thematik und des Reformprojekts des Basler Ausschusses "Basel III". +++
22.03.2011Der Übernahmeausschuss der FINMA prüft zwei Beschwerden gegen die Verfügung 468/03 der UEK betreffend Genolier Swiss Medical Network SAIm Rahmen des laufenden Übernahmeangebots der M.R.S.I. Medical Research, Services & Investments SA für alle sich im Publikum befindenden Namenaktien der Genolier Swiss Medical Network SA haben zwei qualifizierte Aktionäre, die Herren Michael Schroeder und Alain Fabarez, die Verfügung 468/03 vom 10. März 2011 der Übernahmekommission angefochten. Der Übernahmeausschuss der FINMA prüft diese Beschwerde. +++
16.03.2011FINMA schliesst Untersuchung in Sachen sia Abrasives abDie FINMA schliesst die im Januar 2009 begonnene Untersuchung des Falles sia Abrasives ab. Sie stellt fest, dass Giorgio Behr im Rahmen eines Beteiligungsaufbaus an der sia Abrasives seine Offenlegungspflichten nach Art. 20 Börsengesetz verletzt hat. Dabei hat ihn die Bank am Bellevue massgeblich und unter Verletzung ihrer Organisations- und Gewährspflichten unterstützt. Die FINMA erstattete gegen Giorgio Behr Strafanzeige beim Eidg. Finanzdepartement. +++
14.03.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Libyen+++
11.03.2011FINMA publiziert Kurzbericht zu den Sorgfaltspflichten im Umgang mit "politisch exponierten Personen"Im Zuge der jüngsten politischen Ereignisse hat der Bundesrat in rascher Abfolge Sanktionen gegen Exponenten aus Tunesien, Ägypten und Libyen verhängt. Verschiedene Banken meldeten in der Folge Vermögenswerte von Exponenten, die von den Sanktionen betroffen sind. In diesem Zusammenhang gingen bei der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA zahlreiche Fragen zur Einhaltung der Geldwäschereibestimmungen durch die Banken und namentlich zum Umgang mit "politisch exponierten Personen" (PEP) ein. Der heute publizierte Kurzbericht "Sorgfaltspflichten der Schweizer Banken im Umgang mit Vermögenswerten von 'politisch exponierten Personen'" fasst wichtige Antworten auf diese Fragen zusammen. +++
07.03.2011FINMA ernennt neue GeschäftsleitungsmitgliederDie Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA ernennt mit Yann Wermeille und David Wyss zwei neue Geschäftsleitungsmitglieder. Die beiden bisherigen Mitglieder der erweiterten Geschäftsleitung folgen auf Franz Stirnimann, Leiter Geschäftsbereich "Märkte", der Ende Jahr in Pension gehen wird. Die Abteilung "Enforcement" wird unter der Leitung von David Wyss aus dem bisherigen Geschäftsbereich "Märkte" ausgegliedert und künftig als eigenständiger Geschäftsbereich geführt. Die Leitung des Geschäftsbereichs "Märkte" übernimmt Yann Wermeille. Die neue Organisation tritt per 15. März 2011 in Kraft. +++
04.03.2011Änderung der Verordnung über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Libyen+++
03.03.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegenüber Al-Qaïda und den Taliban+++
01.03.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegenüber der Demokratischen Republik Kongo (SR 946.231.12)+++
28.02.2011HSBC-Datendiebstahl: FINMA schliesst Untersuchung abNach einer umfangreichen Untersuchung anlässlich eines weitreichenden Datendiebstahls bei HSBC Private Bank (Suisse) SA rügt die FINMA Mängel bei der internen Organisation und der Kontrolle der IT-Aktivitäten der Bank. Zudem fordert die FINMA von der Bank, die bereits eingeleiteten Massnahmen zur Wiederherstellung des ordnungsgemässen Zustandes zu Ende zu führen. Die FINMA wird den zeitnahen Abschluss dieser Massnahmen begleiten. +++
25.02.2011Rainer Borer wird Kommunikationsverantwortlicher der FINMARainer Borer (47) wird per 1. September 2011 den neugeschaffenen Posten als Verantwortlicher Kommunikation bei der FINMA übernehmen. In dieser Funktion hat er die fachliche Verantwortung für die interne und externe Kommunikation der FINMA. Einen wichtigen Schwerpunkt wird dabei die strategische Kommunikation einnehmen. +++
24.02.2011Neue Verordnung über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Libyen+++
22.02.2011Anpassung der Verordnungsanhänge über Massnahmen gegenüber Belarus (SR 946.231.116.9)+++
21.02.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegenüber Al-Qaïda und den Taliban+++
16.02.2011Konkurspublikationen+++
16.02.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegen gewisse Personen aus der Arabischen Republik Ägypten+++
15.02.2011Vernehmlassung zur Strukturreform in der beruflichen Vorsorge – Stellungnahme der FINMADie FINMA unterstützt die vom Bundesrat im Rahmen der Strukturreform in der beruflichen Vorsorge angestrebte Verbesserung der Qualität der Vermögensverwaltung in der beruflichen Vorsorge. Im Rahmen dieser Strukturreform ist es unter anderem geplant, dass als Vermögensverwalter von Einrichtungen der beruflichen Vorsorge einzig von der FINMA beaufsichtigte Personen und Institute tätig sein dürfen. Diese Bestimmung kann aber aufgrund derzeit fehlender gesetzlicher Grundlagen in den Finanzmarktgesetzen in der Praxis nicht umgesetzt werden. Die FINMA wies deshalb im Rahmen der Anhörung das Bundesamt für Sozialversicherungen auf diesen Sachverhalt hin. +++
15.02.2011Vermögensverwaltungsbranche im WandelInternationale und schweizerische Entwicklungen erhöhen den Druck auf die institutionelle Vermögensverwaltungsbranche, sich einer Aufsicht zu unterstellen. Die Vermögensverwaltungstätigkeit untersteht in der Schweiz aber nur im Bereich der schweizerischen kollektiven Kapitalanlagen zwingend einer prudentiellen Aufsicht. Die restliche Vermögensverwaltungstätigkeit untersteht keiner zwingenden prudentiellen Aufsicht und die Möglichkeit einer freiwilligen Unterstellung besteht nur bei ausländischen kollektiven Kapitalanlagen und dies unter restriktiven Bedingungen. Viele Vermögensverwalter versuchen deshalb durch pro forma Aufnahme von gesetzlich unterstellten Tätigkeiten eine Bewilligung zu erreichen, was die FINMA nicht unterstützen kann. +++
15.02.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Côte d'Ivoire+++
11.02.2011Neue Verordnung über Massnahmen gegen gewisse Personen aus der Arabischen Republik Ägypten+++
04.02.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Tunesien+++
01.02.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegenüber Al-Qaïda und den Taliban+++
01.02.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegenüber Somalia+++
31.01.2011FAQ zum Thema "Konsolidierte Aufsicht von Banken und Effektenhändlern"Die FINMA beaufsichtigt eine Vielzahl von Banken- und Effektenhändlern auf konsolidierter Basis. Diese Finanzgruppen weisen unterschiedliche Strukturen und Geschäftstätigkeiten auf und müssen die regulatorischen Anforderungen auf konsolidierter Basis in unterschiedlichem Ausmass erfüllen. In verschiedenen Regulativen sind dabei zahlreiche Ausnahmemöglichkeiten verankert und darüber hinaus existieren einzelfallbezogene Spezialregelungen. Dies führt regelmässig zu Auslegungsfragen seitens Prüfgesellschaften und beaufsichtigter Institute. +++
31.01.2011FINMA startet Anhörung zum Rundschreiben Eigenmittelpuffer und Kapitalplanung bei BankenDas FINMA-Rundschreiben „Eigenmittelpuffer und Kapitalplanung bei Banken“ definiert die Eigenmittelanforderungen für Banken unter Säule 2 der Basler Kapitalvereinbarung neu. Die FINMA veröffentlichte im Juni 2010 ein Diskussionspapier zum Thema und berücksichtigte den Inhalt der eingegangenen Stellungnahmen bei der Ausarbeitung des vorliegenden Rundschreiben-Entwurfs mit. Die Anhörung endet am 14. März 2011. Hauptziel des Rundschreibens ist, die von der FINMA verlangten, über das gesetzliche Minimum herausgehenden Eigenmittelpuffer nach objektiven Kriterien und risikobasiert auszugestalten. Grösse, Komplexität und Geschäftsaktivität eines Instituts werden für die Bemessung der Eigenmittelpuffer berücksichtigt. Zusätzlich werden diese Puffer antizyklisch ausgestaltet. Mit dem Rundschreiben wird im Wesentlichen eine bestehende Aufsichtspraxis der FINMA auf eine transparente und objektive Basis gestellt. Entsprechend wird das neue Regime für die meisten Institute zu keinem neuen Kapitalbedarf führen. +++
28.01.2011Anpassung des Verordnungsanhangs über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Tunesien+++
25.01.2011Diskussionspapier "Vertriebsregeln" - FINMA verlängert Eingabefrist für Stellungnahmen+++
20.01.2011Neue Sanktionen gegenüber der Islamischen Republik Iran+++
19.01.2011FINMA Rundschreiben zu den Vergütungssystemen: Ablauf der Übergangsfrist, Fortschritte sind zu erkennenFür Finanzinstitute, die dem FINMA Rundschreiben 2010/01 (Vergütungssysteme) unterstehen, ist die Übergangsfrist zur Umsetzung der entsprechenden Bestimmungen am 31. Dezember 2010 abgelaufen. Die betroffenen Finanzinstitute müssen nun der FINMA bis Ende April 2011 einen Umsetzungsbericht einreichen. Die FINMA hat heute Leitlinien für diese Berichterstattung veröffentlicht. Die ersten Erkenntnisse aus der Aufsichtstätigkeit im 2010 deuten darauf hin, dass in wichtigen, durch das Rundschreiben abgedeckten Bereichen, Fortschritte erzielt werden, wenn auch noch nicht bei allen Finanzinstituten in gleichem Masse.

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19.01.2011Neue Verordnung über Massnahmen gegen gewisse Personen aus Tunesien+++
19.01.2011Neue Verordnung über Massnahmen gegen gewisse Personen aus der Elfenbeinküste+++
17.01.2011FINMA, EFD und SNB unterzeichnen tripartite Vereinbarung über ZusammenarbeitDie Zusammenarbeit der drei Behörden, die sich mit Finanzmarktfragen beschäftigen, soll weiter verbessert werden. Zu diesem Zweck haben die Finanzmarktaufsicht (FINMA), das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) und die Schweizerische Nationalbank (SNB) ein tripartites Memorandum of Understanding unterzeichnet. +++
05.01.2011Konkurspublikationen+++
05.01.2011Betriebsrechnung 2010 der beruflichen VorsorgeDie privaten Schweizer Lebensversicherer haben die Vorlage zur Erfassung der Daten für die Betriebsrechnung 2010 der beruflichen Vorsorge erhalten. Es steht ihnen nun der Zeitraum bis zum 30. April 2011 zur Verfügung, um der FINMA über den Betrieb der Kollektivversicherung Berufliche Vorsorge für das Jahr 2010 Bericht zu erstatten. +++
04.01.2011FINMA-Mitteilung 18 (2010) - Behandlung von Lebensversicherungen mit separater Konto-/DepotführungDie FINMA publizierte am 30. Dezember 2010 die FINMA- Mitteilung 18 (2010), welche die Pflichten im Umgang mit Lebensversicherungen mit separater Konto-/Depotführung (Insurance Wrappers) präzisiert. Diese Mitteilung ersetzt die Mitteilung 9 (2010) vom 27. April 2010. +++