Aufsicht über Institute und Produkte nach KAG

Die FINMA überwacht im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit, ob die bewilligten Institute und genehmigten Produkte nach KAG die gesetzlichen, vertraglichen, statutarischen und reglementarischen Vorschriften einhalten.

Die Gruppe Aufsicht Institute und Produkte der FINMA ist für die Aufsicht über die Bewilligungsträger und Produkte nach KAG zuständig. Die gesetzlichen Grundlagen dafür finden sich insbesondere im Kollektivanlagengesetz (KAG), den dazugehörigen Verordnungen, den FINMA-Rundschreiben sowie den anerkannten selbstregulatorischen Vorschriften.

Das Aufsichtssystem der FINMA unterscheidet zwischen indirekter Aufsicht, bei der die FINMA eine aufsichtsrechtliche Prüfgesellschaft als verlängerten Arm einsetzt, und direkter Aufsicht, bei der die FINMA die Aufsichtstätigkeit selber ausführt. Zusätzlich kann die FINMA im Bereich der kollektiven Kapitalanlagen auch Datenerhebungen vornehmen.

Institute

Im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit überwacht die FINMA, ob die nachfolgenden Bewilligungsträger nach KAG die gesetzlichen, vertraglichen, statutarischen und reglementarischen Vorschriften einhalten:

  • Fondsleitung
  • Vermögensverwalter kollektiver Kapitalanlagen
  • Investmentgesellschaft mit variablem Kapital (SICAV)
  • Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen
  • Investmentgesellschaft mit festem Kapital (SICAF)
  • Depotbank schweizerischer kollektiver Kapitalanlagen
  • Vertreter ausländischer kollektiver Kapitalanlagen

Vertriebsträger von kollektiven Kapitalanlagen unterliegen keiner laufenden prudenziellen Aufsicht durch die FINMA.

Schweizerische kollektive Kapitalanlagen

Die FINMA überwacht, ob eine schweizerische kollektive Kapitalanlage die Vorgaben gemäss Fondsvertrag und Prospekt einhält. Basis für die Beurteilung bildet die jährliche Prüfung der Jahresrechnung und des Prospekts der kollektiven Kapitalanlage durch eine Prüfgesellschaft. Ergänzend zu diesen Prüfungen führt die FINMA periodisch auch eigene, sogenannt fallbezogene Prüfungen durch. Die FINMA überprüft die geschäftspolitische Zweckmässigkeit der unternehmerischen Entscheide der Bewilligungsträger nicht (Art. 132 Abs. 2 KAG).

Entsteht durch die Verletzung einer vertraglichen oder gesetzlichen Pflicht ein Schaden für den Anleger, so kann dieser Schadenersatz geltend machen (Art. 145 KAG). Dieser Anspruch ist vertraglicher und nicht aufsichtsrechtlicher Natur. Die FINMA ist konsequenterweise nicht klageberechtigt und für die zivilrechtliche Komponente einer Anlegerschädigung nicht zuständig. In Zusammenarbeit mit den Prüfgesellschaften stellt sie jedoch im Rahmen des Aufsichtsrechts sicher, dass der Informationsanspruch des Anlegers gewahrt bleibt. Für die Beurteilung des Sachverhalts ist letztlich der Zivilrichter zuständig.

Ausländische kollektive Kapitalanlagen

Die Aufsicht über diese Produkte erfolgt primär durch die Aufsichtsbehörde des Domizillandes. Der in der Schweiz eingesetzte und durch die FINMA bewilligte Vertreter ausländischer kollektiver Kapitalanlagen ist für die Einhaltung der kollektivanlagen-rechtlichen Vorschriften verantwortlich.