Systemrelevante Bank und FINMA wirken bei der Stabilisierungs-, Notfalls- und Abwicklungsplanung mit

Die systemrelevante Bank ist für die Erstellung des Stabilisierungs- und Notfallplans verantwortlich. Den Abwicklungsplan verfasst die FINMA. Die systemrelevante Bank hat ihr die dazu notwendigen Informationen einzureichen.

Für die Erstellung des Stabilisierungsplans (Recovery-Plans) ist die systemrelevante Bank verantwortlich. Sie legt darin dar, mit welchen Massnahmen sie sich im Fall einer Krise nachhaltig so stabilisieren will, dass sie ihre Geschäftstätigkeit ohne staatliche Eingriffe fortführen kann. Der Stabilisierungsplan bedarf der Genehmigung der FINMA.

Systemrelevante Banken verfassen Stabilisierungs- und Notfallplan

Der Notfallplan wird ebenfalls von der systemrelevanten Bank verfasst. Sie hat darin aufzuzeigen und nachzuweisen, wie sie im Krisenfall ihre systemrelevanten Funktionen ohne Unterbrechung weiterführen könnte. An diesen Nachweis werden hohe Anforderungen gestellt. Die FINMA prüft den Notfallplan hinsichtlich der Umsetzbarkeit der darin vorgesehenen Massnahmen. Die Bank hat die Notfallplanmassnahmen dabei soweit wie möglich vorbereitend umzusetzen, beispielweise durch die Auslagerung der systemrelevanten Funktionen einer Finanzgruppe in eine separate Tochterbank.

Damit die systemrelevante Bank die für die systemrelevanten Funktionen nötigen Dienstleistungen auch im Krisenfall und während der darauffolgenden Restrukturierungsphase beziehen kann, hat sie die dafür notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Die Massnahmen zur Verbesserung der Fortführung kritischer Dienstleistungen im Krisenfall (Operational Continuity in Resolution) variieren je nach Art des Dienstleistungsmodells, dem sich die systemrelevante Bank oder Bankengruppe bedient: Bezug von Dienstleistungen von gruppeninternen Gesellschaften, Dritten, von bankinternen Geschäftsbereichen oder mittels einer Kombination davon. Ein Teil der systemrelevanten Banken hat mit der Schaffung gruppeninterner Dienstleistungsgesellschaften diesbezügliche Massnahmen vorbereitend umgesetzt.

FINMA verfasst Abwicklungsplan

Der Abwicklungsplan (Resolution-Plan) wird von der FINMA verfasst. Sie legt darin dar, wie eine von ihr angeordnete Sanierung oder Liquidation der systemrelevanten Bank durchgeführt werden kann. Die systemrelevanten Banken haben der FINMA die für die Erstellung des Abwicklungsplans erforderlichen Informationen einzureichen. Die FINMA kann den Abwicklungsplan dem betroffenen Institut offenlegen, ist dazu aber nicht verpflichtet. An den Abwicklungsplan ist die FINMA lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gebunden. Im Anwendungsfall kann sie auch von den darin vorgesehenen Strategien und Massnahmen abweichen.

Regelmässige Aktualisierungen

Systemrelevante Banken haben der FINMA jährlich einen aktualisierten Stabilisierungs- und Notfallplan zur Prüfung einzureichen. Ein überarbeiteter Plan ist auch dann einzureichen, wenn Veränderungen die Überarbeitung notwendig machen oder die FINMA dies verlangt. Sind die gesetzlichen Anforderungen erfüllt, genehmigt die FINMA den Stabilisierungsplan.