Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung für systemrelevante Banken

Systemrelevante Finanzinstitute können im Krisenfall ganze Volkswirtschaften gefährden. Im Nachgang der Finanzkrise von 2008 wurden daher Mechanismen zur Stabilisierung, Sanierung und Abwicklung solcher Institute entwickelt. Ziel ist, systemrelevante Institute frühzeitig zu stabilisieren, zu sanieren oder geordnet aus dem Markt zu entfernen, ohne dass dadurch die Systemstabilität gefährdet wird.
Ein Ausfall von systemrelevanten Finanzinstituten kann gravierende Auswirkungen auf die entsprechenden Volkswirtschaften haben, indem zentrale Finanzdienstleistungen nicht mehr zur Verfügung stehen. Solche Finanzinstitute werden als «too big to fail» bezeichnet, also zu gross, als dass der Staat sie fallen lassen könnte.

Die Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung (Recovery und Resolution Planung, RRP) bildete entsprechend nach der Finanzkrise von 2007/8 einen Schwerpunkt der internationalen Regulierungsagenda und hat Eingang in die schweizerische Rechtsordnung gefunden.

Ziel der Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung ist es, präventiv die von systemrelevanten Banken ausgehenden Risiken für die Stabilität des Finanzsystems darzustellen und plausible Wege aufzuzeigen, wie sich im Krisenfall die Auswirkungen bewältigen lassen.

Hinsichtlich der systemrelevanten Banken ist darum ein Stabilisierungs-, ein Notfall- und ein Abwicklungsplan zu erstellen. Beim Erstellen und Prüfen der Pläne kommen der FINMA und dem Finanzinstitut unterschiedliche Aufgaben zu.

Greifen die Stabilisierungsmassnahmen im Krisenfall zu kurz, kommen – bei Aussicht auf eine erfolgreiche Sanierung – Sanierungsmassnahmen zum Tragen. Die FINMA kann dabei Kapitalmassnahmen anordnen, mit denen Anleihensgläubiger an einer Rettung des Finanzinstituts beteiligt werden (Bail-in). Damit soll vermieden werden, dass ein Finanzinstitut mit staatlicher Beihilfe (Kostenübernahme durch Staat und Steuerzahler, Bail-out) gerettet werden muss.

Im Internationalen Verhältnis gelten für die Stabilisierungs- und Abwicklungsplanung gemeinsame Grundprinzipien, doch unterscheiden sich die Regelungen der einzelnen Länder in verschiedenen Aspekten. In den USA besteht für Banken – anders als in der Schweiz – keine gesetzliche Pflicht zur Erstellung eines Stabilisierungsplans. Hingegen sind die Banken verpflichtet einen Abwicklungsplan zu erstellen, in dem sie ihre geordnete Abwicklung unter dem bestehenden Insolvenzrecht aufzeigen müssen. In der europäischen Union müssen Banken im Geltungsbereich der Sanierungs- und Abwicklungsrichtlinie demgegenüber wie in der Schweiz einen Recovery-Plan erstellen. Der Abwicklungsplan wird ebenfalls von der zuständigen Behörde erstellt.