Wesentliche Gruppengesellschaften

In der Schweiz domizilierte Gruppengesellschaften von Banken, Versicherungsunternehmen und Finanzmarktinfrastrukturen die für bewilligungspflichtige Tätigkeiten wesentliche Funktionen ausüben, werden als «wesentliche Gruppengesellschaften» bezeichnet. Sie unterstehen den spezialgesetzlichen Regeln des Banken- und Versicherungsrechts sowie dem Recht der Finanzmarktinfrastrukturen im Sanierungs- bzw. Konkursfall.

Wesentliche Funktionen

Zu den wesentlichen Funktionen, die von wesentlichen Gruppengesellschaften ausgeübt werden, gehören folgende Bereiche (Liste nicht abschliessend):

Resolution-Zuständigkeit der FINMA

Müssen bei einem Bewilligungsträger wegen Insolvenzgefahr oder ernsthafter Liquiditätsprobleme Schutzmassnahmen angeordnet oder ein Sanierungs- oder gar Konkursverfahren eröffnet werden, so kann die FINMA ihre gesetzlich vorgesehenen Kompetenzen auch auf deren wesentliche Gruppengesellschaften anwenden. Soweit spezialgesetzlich vorgesehen, ist sie dabei ausschliesslich für die Anordnung solcher Massnahmen zuständig. Die einheitliche Resolution-Zuständigkeit der FINMA für Bewilligungsträger und wesentliche Gruppengesellschaften bezweckt die koordinierte Sanierung oder Abwicklung von beaufsichtigten Unternehmen im Krisenfall und verbessert so deren Krisenbeständigkeit.

Analoge Bestimmungen für Konzernobergesellschaften

Die Ausführungen zu wesentlichen Gruppengesellschaften gelten für Konzernobergesellschaften von Banken und Finanzmarktinfrastrukturen sinngemäss. Sie müssen jedoch nicht bezeichnet werden, sondern unterstehen kraft Gesetzes der Resolution-Zuständigkeit der FINMA (Art. 2^bis Abs. 1 Bst. a BankG, Art. 3 Abs. 1 Bst. a FinfraG). Im Versicherungsbereich sind sämtliche wesentlichen Gruppen- und Konglomeratsgesellschaften (inkl. Konzernobergesellschaften) durch die FINMA zu bezeichnen.

Rechtliche Grundlagen

• Banken
  Art. 2^bis des Bankengesetzes (BankG) und Art. 3a der Bankenverordnung (BankV).
• Versicherer
  Art. 71^bis und Art. 79^bis des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG) und Art. 203b und Art. 204 der Aufsichtsverordnung (AVO).
• Finanzmarktinfrastrukturen
  Art. 3 des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG) und Art. 3 der Finanzmarktinfrastrukturverordnung (FinfraV).

Die FINMA bezeichnet die wesentlichen Gruppengesellschaften und veröffentlicht diese:

Auskunfts- und Meldepflicht bei der Auslagerung wesentlicher Funktionen

Haben Beaufsichtigte wesentliche Funktionen an Gruppengesellschaften ausgelagert, so müssen sie im Rahmen der allgemeinen Auskunfts- und Meldepflicht dies unaufgefordert der FINMA melden. Das gilt auch für Änderungen in diesem Zusammenhang.