2017-10

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Partei A (Mitarbeiter im Kader)
Bereich Bewilligte
Thema Verletzung von geldwäschereirechtlichen Pflichten, Berufsverbot/Tätigkeitsverbot
Zusammenfassung

A war als General Counsel oberster Compliance-Verantwortlicher bei der Bank X. Über deren Konten wurden Gelder transferiert, die mutmasslich krimineller Herkunft waren. In seiner Rolle als General Counsel war A aktiv in die entsprechenden Compliance-Abklärungen involviert und kanalisierte die damit verbundenen Informationen. Hinsichtlich der Transaktionen bestanden bankintern und insbesondere auch von Compliance grosse Bedenken, die letztlich durch die vorgenommenen Abklärungen nicht entkräftet werden konnten, womit eine Meldepflicht vorlag. Trotz der ihm bekannten, klaren Warnzeichen (u.a. Verschleierung des wirtschaftlich Berechtigten, mutmasslich gefälschte Dokumente, ökonomisch unsinniges Verhalten usw.) sprach sich A nicht gegen die Transaktionen aus und veranlasste auch keine Meldung an die Behörden. Obwohl er nicht Mitglied der Geschäftsleitung war, qualifizierte A aufgrund seiner Funktion und seiner Verantwortung im konkreten Fall als Gewährsträger. Die FINMA kam zum Schluss, dass A seine geldwäschereirechtlichen Sorgfaltspflichten (Art. 3 ff. GwG), die Meldepflicht (Art. 9 GwG) sowie das Gewährserfordernis (Art. 3 Abs. 2 Bst. c BankG) schwer verletzt hatte.

Massnahmen

Berufsverbot für die Dauer von zwei Jahren (Art. 33 FINMAG).

Rechtskraft

Eine Beschwerde gegen die Verfügung wurde vom Bundesverwaltungsgericht teilweise gutgeheissen, Urteil BVGer B-488/2018 vom 17.1.2019 (nicht rechtskräftig)

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Entscheiddatum 01.12.2017
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