Transparenz in der Rechtsdurchsetzung

Mit einem jährlich erscheinenden Enforcementbericht erhöht die FINMA die Transparenz über ihre Enforcementverfahren und will gleichzeitig eine präventive Wirkung erzielen.

Das Enforcement der FINMA untersucht und ahndet Verstösse von Bewilligungsträgern gegen aufsichtsrechtliche Bestimmungen. Eine flächendeckende Kommunikation unter Nennung der Namen der betroffenen Unternehmen oder Personen ist aus gesetzlichen Gründen nicht zulässig (Art. 22 Abs. 2 FINMAG). Die FINMA kommuniziert deshalb über laufende oder abgeschlossene Enforcementverfahren in der Regel nur, wenn ein besonderes öffentliches Interesse besteht, zum Beispiel um Anleger, Gläubiger oder Versicherte vor einem Schaden zu bewahren. In diesen Fällen ist eine zeitnahe Information der Öffentlichkeit unerlässlich. Diese wird meist durch eine Medienmitteilung gewährleistet.

 

Um die Transparenz über ihre rechtsdurchsetzende Tätigkeit zu erhöhen und um die präventive Wirkung auf den Finanzmarkt zu verstärken, publiziert die FINMA seit Frühling 2015 einmal jährlich einen zusammenfassenden Enforcementbericht. Darin legt sie Rechenschaft über ihre Aktivitäten in der Rechtsdurchsetzung ab, indem sie anonymisierte Kurzzusammenfassungen der behandelten Fälle des vergangenen Jahres veröffentlicht, die mit einer Verfügung abgeschlossen wurden. Zusätzlich werden Angaben zu Gerichtsentscheiden und statistische Daten zur Enforcementtätigkeit der FINMA publiziert.

Enforcementbericht 2016

Zuletzt geändert: 04.04.2017 Grösse: 0,27  MB
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Enforcementbericht 2015

Zuletzt geändert: 07.04.2016 Grösse: 0,51  MB
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Enforcementbericht 2014

Zuletzt geändert: 24.02.2015 Grösse: 0,52  MB
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