Wechsel in den Leitungsorganen

Das Melden von anstehenden Wechseln in den Oberleitungs- und Geschäftsführungsorganen beruht auf Freiwilligkeit, wird von der FINMA aber erwartet. Damit soll verhindert werden, dass problematische Gewährspersonen ihr Mandat überhaupt antreten können.

Im Rahmen eines Bewilligungsverfahrens prüft die FINMA, ob alle Personen, die für Oberleitungs- und Geschäftsführungsorgane vorgesehen sind, Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit bieten. Spätere Wechsel in den leitenden Organen eines bewilligten Instituts werden durch die aufsichtsrechtliche Prüfgesellschaft kontrolliert. Sie informiert die FINMA über negative Vorkommnisse ad hoc oder in ihrem jährlichen Prüfbericht.

Erwartung der FINMA

Gesetzlich ist es also nicht vorgeschrieben, die FINMA über Wechsel in den Oberleitungs- und Geschäftsführungsorganen zu unterrichten. Es gehört aber zur Erwartungshaltung der Aufsichtsbehörde, dass geplante Organwechsel noch vor der öffentlichen Bekanntgabe der FINMA mitgeteilt werden. So kann verhindert werden, dass eine bereits öffentlich gemachte Wahl oder Ernennung widerrufen werden muss, wenn die betreffende Person keine Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit bietet.

Form der Meldung

Die Meldung an die FINMA kann formlos erfolgen, sollte jedoch einen aktuellen Lebenslauf der Person enthalten, die für die Leitungsfunktion vorgesehen ist. Die FINMA schreitet ein, wenn die Person in ein Aufsichts- oder Strafverfahren involviert ist oder war, oder wenn gegen die Person aus anderen Gründen Vorbehalte anzubringen sind.