Meldepflichten und empfohlene Benachrichtigungen

Die gesetzlichen Meldepflichten ermöglichen es der FINMA, bei Bedarf spezifische Abklärungen und Kontrollen durchzuführen und gegebenenfalls mit Auflagen, Bedingungen oder einem Verbot einzugreifen.

Bei gewissen Änderungen, die mit der erteilten Bewilligung zusammenhängen, besteht für Banken und Effektenhändler eine Meldepflicht. Die wichtigsten betreffen:

 

  • Auslandaktivitäten: Vor Aufnahme einer Geschäftstätigkeit im Ausland sowie bei wesentlichen Änderungen und der Schliessung von Auslandgeschäften.

  • Qualifizierte Beteiligungen: Wer eine qualifizierte Beteiligung an einem bewilligten Institut erwirbt oder veräussert, hat gegenüber der FINMA eine Meldepflicht. Ebenfalls meldepflichtig sind die betroffenen Banken und Effektenhändler sowie Zweigniederlassungen ausländischer Banken und Effektenhändler. Bei ausländisch beherrschten Instituten sind Wechsel von qualifizierten Beteiligungen bewilligungspflichtig.

  • Wechsel in den Oberleitungs- und Geschäftsführungsorganen: Für solche internen Änderungen besteht keine gesetzliche Meldepflicht – dennoch erwartet die FINMA, dass sie noch vor der öffentlichen Bekanntgabe informiert wird. Dadurch kann vermieden werden, dass Organe, die keine Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit bieten, publikumswirksam entfernt werden müssen.

2008/01 FINMA-Rundschreiben "Bewilligungs- und Meldepflichten Banken" (20.11.2008)

Bewilligungs- und meldepflichtige Tatbestände bei Börsen, Banken, Effektenhändlern und Prüfgesellschaften

Zuletzt geändert: 01.01.2013 Grösse: 0,21  MB
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