Banken und Effektenhändler

Die Banken- und Börsengesetzgebung sieht verschiedene Bewilligungstypen mit unterschiedlichen Bewilligungsvoraussetzungen vor.

Banken und Effektenhändler sowie Zweigniederlassungen und Vertretungen ausländischer Banken und Effektenhändler bedürfen einer Bewilligung der FINMA. Die Banken- und Börsengesetzgebung knüpft dabei unterschiedlich strenge Anforderungen an die verschiedenen Bewilligungsformen.

Banken

Eine bewilligungspflichtige Banktätigkeit liegt dann vor, wenn gewerbsmässig Gelder vom Publikum entgegengenommen werden oder dafür öffentlich geworben wird. Ausserdem bedarf einer Bankbewilligung, wer sich in erheblichem Umfang bei mehreren unabhängigen Banken refinanziert, um damit auf eigene Rechnung eine unbestimmte Anzahl von Personen oder Unternehmen, mit denen keine wirtschaftliche Einheit gebildet wird, auf irgendeine Art zu finanzieren. Ebenfalls Banken vorbehalten ist die Entgegennahme von Geldern für den Devisenhandel.

Wer keine Banklizenz hat, darf grundsätzlich keine Publikumsgelder gewerbsmässig entgegennehmen. Gewerbsmässigkeit liegt bei jeder selbstständigen, auf die Erzielung regelmässiger Erträge ausgerichteten Tätigkeit vor und wird bei mehr als 20 Kunden zwingend angenommen. Die Bankenverordnung sieht verschiedene Ausnahmen vom Publikumseinlageverbot vor. 

Effektenhändler

Das Börsengesetz (BEHG) sieht eine Bewilligungspflicht für verschiedene Formen des Effektenhandels vor, beispielsweise für den Handel mit Effekten im eigenen Namen für Rechnung von Kunden, wenn der Effektenhändler selber oder bei Dritten für diese Kunden Konten oder Depots unterhält (Kundenhändler).

Zweigniederlassungen und Vertretungen

Eine bewilligungspflichtige Zweigniederlassungstätigkeit ist dann gegeben, wenn ausländische Banken oder ausländische Effektenhändler in der Schweiz Personen beschäftigen, die für sie in der Schweiz oder von der Schweiz aus dauernd und gewerbsmässig Geschäfte abschliessen respektive Effekten handeln, Kundenkonten führen oder sie rechtlich verpflichten.

In Abgrenzung dazu liegt eine Vertretungstätigkeit dann vor, wenn ausländische Banken oder ausländische Effektenhändler in der Schweiz Personen beschäftigen, die sie in der Schweiz oder von der Schweiz aus dauernd und gewerbsmässig zu Werbe- und anderen Zwecken vertreten und namentlich Kundenaufträge an sie weiterleiten. Vertretungen schliessen keine Geschäfte für ausländische Banken ab und handeln nicht mit Effekten für den ausländischen Effektenhändler, führen keine Kundenkonten und verpflichten die ausländischen Banken respektive Effektenhändler rechtlich nicht.

Tätigkeit der FINMA

Im Zusammenhang mit Bewilligungsprozessen übernimmt die FINMA folgende Aufgaben:

Gegenüber Unternehmen und Personen, die ohne entsprechende Bewilligung eine bewilligungspflichtige Tätigkeit ausüben, trifft die FINMA angemessene Anordnungen zur Wiederherstellung des ordnungsgemässen Zustands. Diese Massnahmen können bis zur Liquidation der Unternehmen führen.